«
»

Novelle der Seeanlagenverordnung tritt in Kraft

Ramsauer: Windparks können jetzt schneller entstehen

Pressemeldung der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat die Seeanlagenverordnung mit dem Ziel novelliert, die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Die Novelle tritt am 30. Januar 2012 in Kraft. Dazu sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer:

„Windparks können nun schneller entstehen und den Strom schneller an Land bringen. Künftig genügt jetzt ein Verfahren. Es ergeht nur ein Planfeststellungsbeschluss, in dem alle Belange berücksichtigt werden. So können wir den Prozess zum Vorteil aller Beteiligter straffen und beschleunigen.“

Bisher mussten für denselben Standort bis zur Entscheidung mehrere Verfahren verschiedener Vorhabensträger durchgeführt werden. Das hat sowohl die Antragsteller als auch die beteiligten Behörden unnötig belastet.

Künftig wird ein Zeit- und Maßnahmenplan das gesamte Verfahren bis zur Inbetriebnahme der Windenergieanlagen strukturieren. Die zuständige Planfeststellungsbehörde, das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) erhält die Möglichkeit, das Verfahren durch Fristsetzung zu beschleunigen.

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung kann mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Kriterien für die Reihenfolge der Bearbeitung der Anträge festlegen.

Ramsauer: „Ziel ist es, dass die Vorhaben zuerst planfestgestellt werden, die vermutlich am ehesten Strom in das Netz einspeisen können. Dabei wird insbesondere die Nähe zur Küste und zu Stromleitungen berücksichtigt.“



Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
Telefon: +49 (30) 18300-0
Telefax: +49 (30) 18300-1942
http://www.bmvbs.de/



Weiterführende Links

Für die oben stehende Pressemitteilung ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmenkontakt oben) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch Urheber des Pressetextes, sowie der angehängten Bild-, Ton-, Video-, Medien- und Informationsmaterialien. Die Huber Verlag für Neue Medien GmbH übernimmt keine Haftung für die Korrektheit oder Vollständigkeit der dargestellten Meldung. Auch bei Übertragungsfehlern oder anderen Störungen haftet sie nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Nutzung von hier archivierten Informationen zur Eigeninformation und redaktionellen Weiterverarbeitung ist in der Regel kostenfrei. Bitte klären Sie vor einer Weiterverwendung urheberrechtliche Fragen mit dem angegebenen Herausgeber. Eine systematische Speicherung dieser Daten sowie die Verwendung auch von Teilen dieses Datenbankwerks sind nur mit schriftlicher Genehmigung durch die Huber Verlag für Neue Medien GmbH gestattet.

This entry was posted Montag, Januar 30th, 2012 at 13:46 and is filed under Allgemein. Both comments and pings are currently closed.

Comments are closed.