Strompreis-Diskussion: Steuern senken statt Energiewende ausbremsen
Die Verbraucher bei den Strompreisen deutlich entlasten und gleichzeitig die Energiewende weiter vorantreiben – nach Angaben des unabhängigen Stromanbieters FlexStrom geht beides zugleich. Durch eine Entlastung bei Steuern und Abgaben ließe sich der Strompreis sofort reduzieren ohne dabei die Unterstützung an Ökostrom-Produzenten zu verringern. Das Einsparpotenzial beläuft sich auf mehrere Milliarden Euro jährlich, denn: „Jede Stromrechnung in Deutschland ist ein riesiger Abgaben- und Steuerbescheid“.
Gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer wollen Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) heute in Berlin ihre Vorschläge für eine Strompreisbremse diskutieren. Die Maßnahmen der beiden Minister sollen hauptsächlich die Vergütungen für Ökostrom-Produzenten reduzieren und bestehende Vergünstigungen für Unternehmen einschränken. Ab 2014 soll so der weitere Anstieg des Strompreises abgemildert werden.
Doch es geht auch schneller: „Eine Entlastung bei den Strompreisen lässt sich ganz einfach jetzt sofort herbeiführen“, sagt Robert Mundt, Gründer des unabhängigen Stromanbieters FlexStrom. Mehrere Milliarden Euro fließen Jahr für Jahr vom Strompreis direkt in die Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden. „Bei den Steuern und Abgaben muss angesetzt werden: Die Stromkunden werden so finanziell entlastet und Ökostrom wird weiter gefördert“, so Mundt weiter.
Die gleichbleibende Förderung von Ökostrom sei auch deshalb wichtig, weil dies für mehr Wettbewerb sorgt: „Die dominante Position der großen Energiekonzerne nimmt ab, je wichtiger Ökostrom wird“, so Mundt. Das ist ein guter Anreiz für den Markt – und nutzt deshalb den Verbrauchern. Eine vorübergehende Reduzierung der Abgaben sieht Mundt deshalb „als klares Signal für mehr Wettbewerb und einen sofortigen Spareffekt bei den Strompreisen“.
Tatsächlich ist das Sparpotenzial enorm, denn Bund, Länder und Gemeinden verdienen sehr gut an den steigenden Strompreisen: „Jede Stromrechnung in Deutschland ist ein riesiger Abgaben- und Steuerbescheid“, sagt FlexStrom Gründer Mundt.
Allein die Stromsteuer von 2,05 Cent für jede verbrauchte Kilowattstunde bringt den staatlichen Kassen mehr als 3 Milliarden Euro im Jahr. Die Konzessionsabgabe kostet den Verbraucher noch einmal rund 2 Milliarden Euro jährlich, für Umsatzsteuer kommen noch einmal mehrere Milliarden Euro hinzu. Mit ihren Maßnahmen zur Strompreisbremse wollen Altmaier und Rösler ihrerseits 1,86 Milliarden Euro einsparen, die hohen Abgaben aber zugleich beibehalten.
Zur Diskussion um die Strompreisbremse finden Sie hier ein ausführliches Hintergrundpapier: http://www.FlexStrom-Presse.de/…„>http://www.FlexStrom-Presse.de/…
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